Montag, 5. August 2013

Irans Neuer Präsident, In Welche Richtung dreht er seinen Schlüssel?


Rouhani ist ab sofort Irans neuer Präsident. Gestern hat er sein Kabinett im Parlament vorgestellt und hat noch einmal gezeigt, dass er ein guter Redner ist. Nach Jahren konnte ich die Rede eines iranischen Präsidenten bis zum Ende aushalten. Nun erwarten wir Taten. Eine kreative Gruppe hat eine Webseite (die persische Webseite beobachtet mehr Wahlversprechen) erstellt, dass Rouhani 100 Tage lang unter der Lupe nehmen möchte und beobachtet, welche Versprechungen er erfüllt.



Zu seinem Kabinett (Arshamas Blog stellt Rouhanis Kabinett in Kürze vor):

Das außenpolitische und wirtschaftliche Team sind stark und erfahren. Sie hatten alle wichtige Funktionen in Zeiten von Ex-Präsidenten Chatami und/oder Rafsanjani gehabt.

Über den Außenminister Zarif wird der westliche Diplomat sich gefreut haben. Zarif hat sein halbes Leben in den USA verbracht und spricht sehr gut Englisch. Er war auch Mitglied von Rouhanis Team der Atomverhandlungen, das die Urananreicherung gestoppt hatte.  

Rouhani hatte aber offensichtlich keine große Freiheit bei der Wahl seines Innenministers, der dem Parlamentssprecher Ali Larijani nahe steht. Rahmani Fazali ist eher für seine Beteiligung an Irans Hass Sendungen gegen Reformer während Larijanis Amtszeit als Fernsehchef  bekannt.

Der neue Justizminister  Mostafa Pour Mohammadi ist der unbeliebteste Minister Rouhanis. Kein Wunder: Dieser wird per Gesetz vom Chef der Justiz, d.h. Sadegh Larijani, dem Präsidenten vorgeschlagen. Seine Funktion ist aber nur die Übergabe von Briefen von Larijani an Rouhani!

Sowohl der Bildungsminister als auch der Minister für Wissenschaft, Forschung und Technologie scheinen vernünftig zu sein.

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